Veröffentlicht: 12.01.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Livestream zum Landesparteitag

Den aktuelle stattfindenden Parteitag der SPD Sachsen-Anhalt können Sie unter folgendem Link als Livestream verfolgen:

Parteitag-Liverstream

Alternativ-Link

Veröffentlicht: 29.12.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Ordentlicher Landesparteitag in Wernigerode

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Am 12. und 13. Januar 2018 findet der nächste ordentlichen Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Wernigerode statt.

Das Antragsbuch gibt es hier zum Download:
pdfAntragsbuch LPT 2018 Teil 1
pdfAntragsbuch LPT 2018 Teil 2

VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG

Beginn: Freitag, 12.01.2018 16:30 Uhr

1. Eröffnung
2. Konstituierung
2.1 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.2 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
2.3 Wahl des Präsidiums
2.4 Wahl der Mandatsprüfungskommission
2.5 Wahl der Zählkommissionen
2.6 Bestätigung der Antragskommission

3. Grußwort Peter Gaffert, Oberbürgermeister der Stadt Wernigerode

4. Landespolitik und Parlamentsarbeit
4.1 Petra Grimm-Benne, stellv. Ministerpräsidentin und Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration
4.2 Prof. Dr. Armin Willingmann, Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitales

Veröffentlicht: 22.12.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Weihnachtsgrüße des Landesverbandsvorsitzenden

lischka 300x300Ein bewegendes Jahr geht zu Ende. Im Februar habe ich mich sehr gefreut, dass Frank-Walter Steinmeier zu unserem Bundespräsidenten gewählt wurde. Mitte März wählten wir Martin Schulz einstimmig zum SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten, Tausende Menschen traten neu in die SPD ein. Ende Juni konnte der Bundestag auf Antrag der SPD mit breiter Mehrheit die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare beschließen und endlich Schluss machen mit der Diskriminierung Homosexueller.

Die Sommermonate waren schließlich bestimmt vom Bundestagswahlkampf, der von den Sozialdemokraten mit einem guten Programm und viel Leidenschaft geführt wurde. Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September war für uns allerdings eine herbe Niederlage. Drei Wochen später ging SPD-Ministerpräsident Stephan Weil bei der Landtagswahl in Niedersachsen als klarer Sieger hervor. Die Jamaika-Sondierer verhandelten ab Oktober wochenlang, um den Karren am Ende doch an die Wand zu fahren. Nun ist doch die SPD gefragt, um Möglichkeiten der Regierungsbildung auszuloten. Die Gespräche haben begonnen und werden nach dem Jahreswechsel fortgesetzt.

Veröffentlicht: 20.12.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Wir müssen in unsere politische Kultur investieren

In der heutigen Landtagsdebatte zur „Drittelbilanz“ der Landesregierung hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine andere politische Kultur in Sachsen-Anhalt plädiert. „Kenia“ sei eine Koalition, in der pausenlos Leute über ihren Schatten springen müssen, und das werde sich auch kaum ändern lassen, sagte sie mit Blick auf die großen politischen Unterschiede zwischen den Regierungspartnern CDU, SPD und Grünen. „Was mich an dieser politischen Konstellation stört, ist nicht der Streit der Parteien – der ist normal und unvermeidlich. Was mich stört, ist, dass dieser Streit oft nicht über Sachfragen, sondern als Selbstzweck geführt wird, auch innerhalb der Koalition.“ Die Koalition sei „kein Vorbild, aber auch kein Jammertal“, sagte Pähle.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende plädierte dafür, „dass wir im nächsten Jahr alle ein wenig in die politische Kultur investieren.“ Politische Debatten sollten sachbezogen, meinungsfreudig, vielfältig, ergebnisorientiert und bürgernah sei. Sachsen-Anhalt habe „Pfunde, mit denen wir wuchern können“, unterstrich Pähle: „Wenn wir immer nur sagen, das Glas ist halb leer, ist das nicht nur schlecht für das Ansehen des Landes, sondern auch für das Selbstwertgefühl seiner Bürgerinnen und Bürger.

Scharf kritisierte Pähle in diesem Zusammenhang „menschenfeindliche Äußerungen“ in Landtagsdebatten. „Das ,Geschwür am deutschen Volkskörper‘ war nur einer von vielen Tiefpunkten. Studierende, Sozialarbeiter, Feministinnen, Umweltschützer, die Volksinitiative und immer wieder Flüchtlinge – die Liste der Feindbilder nimmt gar kein Ende“, hielt sie der AfD vor. „Sie setzen Sachsen-Anhalt herab, indem Sie die Menschen in unserem Land herabsetzen.“

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Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt
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