Veröffentlicht: 16.01.2014 unter SPD Gommern

SPD Gommern spricht sich für einheitlichen Wahlbezirk aus!

Gommern, 05.01.2014

Presseerklärung

SPD Gommern spricht sich für einheitlichen Wahlbezirk aus!

Auf seiner Mitgliederversammlung am 17.12.2013 sprach sich der SPD-Ortsverein Gommern mit großer Mehrheit dafür aus, bei der Kommunalwahl 2014 in der Einheitsgemeinde Gommern nur einen Wahlbezirk zu bilden. Die schon in der Volksstimme geäußerte Absicht der Stadt, wie bei der letzten Wahl zwei Wahlbezirke zu bilden, d.h. getrennt nach Kernstadt und Ortschaften wählen zu lassen, wurde entschieden zurückgewiesen.

Der Ortsvereinsvorsitzende Torsten Kahlo zeigte sich ebenfalls verwundert, weshalb zwei Wahlbezirke gebildet werden sollten: “Für das Zusammenwachsen in der Einheitsgemeinde ist es kontraproduktiv, wenn jetzt wieder künstlich zwischen Kernstadt und Ortschaften getrennt werden soll. Gerade der Sachsen-Anhalt-Tag und das Hochwasser 2013 haben doch gezeigt, dass das Miteinander gewünscht ist und bereits praktiziert wird. Zudem sollen die Bürgerinnen und Bürger die  Möglichkeit haben, die Kandidatinnen und Kandidaten aus der ganzen Einheitsgemeinde in den Stadtrat wählen zu können, denen sie vertrauen.”

“Bei der letzten Wahl hieß es doch, dass die Einteilung in zwei Wahlbezirke nur eine Übergangsregelung darstellen solle, weil die Kandidatinnen und Kandidaten nicht überall bekannt seien”, ergänzte der stellvertretende Vorsitzende Walter Schmidt. Es sei schon verwunderlich, dass jetzt nach den vorliegenden Informationen ausgerechnet Stadträte aus der Kernstadt Angst haben sollen, bei einer gemeinsamen Liste nicht mehr in den Stadtrat zu kommen. Schmidt weiter: “Aufgrund der Stimmenverteilung ist vielmehr davon auszugehen, dass Kernstadt und Umland wieder in etwa gleich vertreten sein werden. Auch bei den größeren Ortschaften werden voraussichtlich wieder alle im Stadtrat vertreten sein. Im Übrigen entscheiden in der Demokratie nun einmal die Wählerinnen und Wähler. Da in den Ortschaften auch Ortschaftsräte und von diesen Ortsbürgermeister gewählt werden, werden auch die Ortschaften nicht ohne Stimme bleiben, die möglicherweise keinen eigenen Vertreter im Stadtrat haben. Letztlich sind jede Stadträtin und jeder Stadtrat sowieso dem Gemeinwohl verpflichtet, egal aus welchem Ortsteil man kommt.”

Die Mitgliederversammlung wertete in der letzten Sitzung des Jahres zudem die Ereignisse des Jahres aus und beriet die aktuellen Themen. So wurde kritisch gesehen, dass die Beratungen zum Ausbau des Seniorenheimes durch die anderen Fraktionen im Stadtrat vertagt wurden. “Eine solche Investition sollte in Gommern nicht durch eine Verschleppung im Stadtrat gefährdet werden”, stellte Torsten Kahlo fest. Die Mitgliederversammlung beriet zudem über den Kassenbericht des Schatzmeisters Knud Hartstock für das Jahr 2012 und entlastete diesen nach der Prüfung der Revisoren Dr. Jürgen Knüpfer und Gerhard Flögel einstimmig. Das Stadtratsmitglied Heiko Sauermilch wurde für 10 jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.

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